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Kommunalhaushalte

Stadtbibliothek und Volkshochschule in einem Gebäude inin Bayreuth
Stadtbibliothek und Volkshochschule in Bayreuth

Volkshochschulen und Bibliotheken sind kommunale Bildungseinrichtungen, denen im Kontext der sich digitalisierenden Gesellschaft von manchen Seiten ein „disruptives Potenzial“ vorhergesagt wird.  Unter Volkshochschulprofis wird eifrig darum gestritten, ob und inwieweit die neuen Formen der medialen Vernetzung und die digitale Transformation von Wissen und Bildung die Existenz der traditionellen Einrichtungen gefährden. Was spricht dafür? Ganz offensichtlich […]

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Grafik mit einer Häusersilhouette. Dazu der Text: 550 Prozent Hebesatz. Warum hohe Steuersätze nicht immer hohe Steuern bedeuten.

Am 9. August erscheint der Kommunale Finanzreport 2017. In dieser Blog-Reihe stellen wir in sieben Folgen sieben Zahlen aus dem Report vor und erzählen die Geschichten dahinter. Nachdem wir in der letzten Woche einen Blick auf die Kassenkredite geworfen haben, kommen wir heute zu einem Thema, das im Allgemeinen für Kommunen sehr viel erfreulicher ist: […]

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Menschen ziehen an einem Tau
@OJO Images – F1 ONLINE

….Eine historische Chance, die wir nutzen müssen. Der Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung enthält viele großzügige Vereinbarungen. Manche sind umgesetzt, andere noch nicht. Mit Sorge schauen die Kommunen auf die Zusage des Bundes, sie von den beständig steigenden Sozialausgaben zu entlasten. 5 Milliarden Euro sind dafür eingeplant. Ab 2018. Ohne Finanzierungsvorbehalt. Es ist nicht leicht, Gutes […]

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Kommunalhaushalte

Das Bild zeigt die Bemalung einer Häuserwand in Berlin, mit den Rängen des Dt. Bundestages.
Wandbild in Berlin, by Anke Knopp

Steigende Sozialausgaben und die Verantwortung des Bundes Die Sozialausgaben der Kommunen steigen ungebremst, ungeachtet aller Konjunktur. Nicht zu Unrecht sind sie seit Langem in aller Munde und werden als eine zentrale Ursache der regionalen Haushaltskrisen identifiziert. Dabei sind die tatsächlichen Zahlen in der Öffentlichkeit kaum bekannt, denn die Kassenstatistik erfasst nicht alle Ausgaben. Dies tut […]