kommunale Finanzen

Was bringen kommunale Hilfsprogramme? Eine Evaluation von Stärkungspakt und Co.

Die Wirtschaftskrise 2009/2010 scheint für die meisten Kommunen ferne Vergangenheit zu sein. Für einige ist sie weiterhin Realität und wird es noch über Jahre bleiben. Warum? Im Zuge dieser Wirtschaftskrise kam es zu extremen Haushaltsdefiziten und einem sprunghaften Anstieg der Kassenkredite. Einige Banken äußerten Zweifel an der Kreditwürdigkeit der Kommunen. Die Länder mussten handeln. Eine […]

100 Milliarden Euro Sozialausgaben der Kommunen

Der Sommer ist lang und heiß. Da geht Manches unter. So auch die jüngste Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes zu den kommunalen Haushalten. Das hat die Rechnungsstatistik nicht verdient, zumal eine Rubrik ganz besonders im Fokus steht: die Sozialausgaben. Seit Jahrzehnten sind sie eines der Kernprobleme für Städte und Kreise. Warum? Sie steigen beharrlich, sind kaum […]

Wann ist eine Kommune arm?

Seit Jahren stellen wir wieder und wieder fest, dass die kommunalen Investitionen zu gering sind. Es gelingt vielen Städten und Kreisen nicht mehr, ihre Infrastruktur zu erhalten bzw. gar für die Zukunft zu entwickeln. Umso größer ist das Problem in den schwachen Kommunen, von denen es hunderte gibt. Angesichts dessen beschloss die Bundesregierung, den Teufelskreis […]

Ein Land im Niedergang: England

Wenn in den vergangenen Monaten die Sprache auf England kam, ging es meist um den BREXIT. Nachvollziehbar, doch dieser Super-Gau direktdemokratischer Utopien ist nicht des Landes einziges Problem. Im Grunde befindet sich England seit 2010 auf einem Pfad des Niedergangs. Die BREXIT-Entscheidung vor zwei Jahren hängt damit zusammen. Aber der Reihe nach. Die Folgen der […]