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Insolvenz

alte Häuserfassade mit Grafitis beschmiert
Foto: Mike Böning Photography

Ungefähr mit diesen Worten erreichte mich jüngst der Anruf eines Lokaljournalisten. Rüsselsheim ist sicher im bundesweiten Vergleich nicht die erste Krisenstadt, die Einem einfällt. Aber neu war die Information zur Haushaltslage nicht. Seit mindestens zwanzig Jahren krankt der Haushalt der Stadt. Im Grunde krankt nicht der Haushalt, sondern die Stadt als Ganzes. Genau genommen krankt […]

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Insolvenz

Nothing stops Detroit

Am 18. Juli 2013 erklärte die Stadt Detroit sich offiziell für insolvent. Eine Reise in unbekanntes Terrain begann, der Viele fatalistisch entgegen sahen. Am 10. November 2014 genehmigte der Richter den Restrukturierungsplan. Schneller als erwartet. Und im Grunde auch erfolgreicher denn erhofft. Gang der Verhandlungen Mit der Insolvenzerklärung stellte die Stadt die Bedienung der Verbindlichkeiten […]

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Insolvenz

Fehlende Aufsicht In den USA gibt es keine Kommunalaufsicht. Eine Nachricht, die bei einigen deutschen Bürgermeistern Jubelstürme auslösen kann, gilt das Verhältnis zwischen Aufsicht und Kommunen doch oft als konfliktär. Kein Wunder, denn Aufgabe der Aufsicht ist es, den Kommunen in der Haushaltspolitik Grenzen zu setzen und zu verhindern, dass die Finanzen aus dem Lot […]

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Insolvenz

Straßenkämpfe Detroit

Das Versagen der Bürgerschaft. Die Entwicklung der Autoindustrie erklärt einen großen Teil des Niedergangs der Stadt, der letztlich in der Insolvenz mündete. Er erklärt aber nicht Alles. Es mussten noch ein paar weitere Faktoren hinzukommen, um als Stadt so tief zu fallen. Einige liegen in der Gesellschaft als Ganzes, andere in der Lokalpolitik. Der „racial […]

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Insolvenz

Das System der Kommunalfinanzen folgt in den USA gänzlich anderen Regeln denn in Deutschland. Jeder kämpft für sich allein. Detroit hat verloren. Das schillerndste Element dieses marktnahen US-Systems ist sicher Chapter 9 der Insolvenzordnung. Die USA sind (fast) das einzige Land, in welchem Kommunen offiziell Insolvenz anmelden können. Das Marktprinzip wird konsequent zu Ende gedacht. […]