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Finanzen

Zwei Dutzen Workshop-Teilnehmer sitzen in einem Halbkreis vor einer großen Glasfront. Vorne zu sehen ist ein Moderator mit einer Metplanwand und einer Flipchart
Symposium "Kommunalaufsicht in NRW. Partner oder Ärgernis?" 7. Juli 2016 in Essen (Foto: Kai Uwe Oesterhelweg)

Die Ergebnisse des Forschungsprojektes Finanzaufsicht 2020 sind erschienen. Vielen ist sie egal, Manchen ist sie ein Ärgernis, Einigen gar eine Hilfe: Die Kommunalaufsicht. Es gab sie schon in Preußen vor 150 Jahren. Und sie ist weiterhin notwendig. Denn die Garantie kommunaler Schulden durch das Land bedingt nun mal die Überwachung der kommunalen Haushalte. Jede Medaille […]

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Finanzen

@flickr/Nikki Buitendijk

Geld verdienen an Schulden? Seit die EZB den Leitzins auf null Prozent gesenkt hat und Banken bei den nationalen Zentralbanken Strafzinsen zahlen müssen, wenn sie dort Geld zwischenlagern, ist in der Finanzwelt vieles nicht mehr so, wie es mal war. So kamen in der vergangenen Zeit immer wieder Presseberichte auf, die thematisierten, wie Kommunen mittlerweile […]

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Finanzen

Das Foto zeigt eine Stadtkulisse im Hintergrund, im Vordergrund eine grüne Wiese auf der ein einzelner Mensch spazierengeht. Der Himmel ist blaugrau.

Investitionen in öffentliche Infrastruktur sind von fundamentaler Bedeutung für die langfristige Sicherung von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen in einer Volkswirtschaft. Unterzieht man jedoch die derzeitige Investitionstätigkeit deutscher Städte und Gemeinden einer eingehenden Prüfung, so zeigt sich ein deutlicher Unterschied zwischen Wunsch und Wirklichkeit. So bezeichnet der Deutsche Städtetag in seinem aktuellen Gemeindefinanzbericht den Zustand der Infrastruktur […]

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Finanzen

@Pixabay. Larisa-K. Public domain

Wir schrieben den 3. Juni 2016. Ein Freitag. Die Sonne scheint heiß in Neuruppin. 27 Grad Celsius, gefühlt 33. Schwacher Wind Nordwest. 12 Uhr. Unter demnach sehr schwierigen Bedingungen trifft die Finanzministerkonferenz der Länder (FMK) eine Entscheidung, die mit dem Attribut „revolutionär“ nur unzureichend beschrieben werden kann. Wenn jemals die Langatmigkeit von Entscheidungsverfahren beklagt würde, […]

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Finanzen

Man kennt den Konflikt ja bereits im Großen, wenn die Geberländer – allen voran Bayern – bei der jährlichen Festsetzung der Ausgleichszahlungen im Länderfinanzausgleich lautstark protestieren und eine zu starke Umverteilung der Finanzmittel und letztlich das Setzen von Fehlanreizen beklagen. Ganz ähnliche Konfliktlinien existieren auch im Kleinen zwischen Kommunen unterschiedlicher Finanzstärke im Rahmen des Kommunalen […]