9. Kommunalkongress nimmt kommunale Finanzsituation in den Blick

Am 16. und 17. März 2015 ist es wieder so weit: Dann findet der neunte Kommunalkongress der Bertelsmann Stiftung in Berlin statt.  Wir erwarten wieder rund 500 – 600 Teilnehmer. Mit dem Kommunalkongress stellen wir regelmäßig Reform Know-how für die lokale Politik und Verwaltung vor. Ziel ist dabei immer die Verbesserung der Lebensqualität auf kommunaler und regionaler Ebene.

Inhaltlich wird sich diesmal alles um den Themenkomplex „Kommunalfinanzen“ drehen. Städte, Gemeinden und Landkreise sehen sich seit rund zwanzig Jahren mit Haushaltsdefiziten und steigender Verschuldung konfrontiert. Die Schere zwischen armen und reichen Kommunen geht weiter auseinander. Der Bestand kommunaler Kassenkredite steigt ungebremst auf jährlich neue Rekordwerte. Gleiches gilt für die Sozialausgaben.

Die Konsequenz? Vielerorts kann die bestehende Infrastruktur nicht erhalten und können selbst pflichtige Leistungen nur noch durch Neuverschuldung finanziert werden. An eine zukunftsbezogene Gestaltung ist nicht zu denken.

Tag eins – Chancen zur Stabilisierung kommunaler Haushalte 

Deshalb rückt der Kongress am ersten Tag die Frage in den Fokus, welche Chancen zur Stabilisierung der kommunalen Haushalte die anstehende Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen bietet. Dabei geht es auch um die Frage, wie und in welchem Maße die Kommunen von den stark anwachsenden Sozialausgaben entlastet werden können.

Für ein entsprechendes Podium haben wir bereits Dr. Norbert Walter-Borjans (Finanzminister NRW), Prof. Dr. Hans-Günter Henneke (Geschäftsführendes Präsidialmitglied beim Deutschen Landkreistag) sowie den Finanzwissenschaftler Prof. Dr. Thomas Lenk (Uni Leipzig) gewonnen.

Im Rahmen von interaktiven Fachforen werden am ersten Tag weitere Rahmenbedingungen für die Kommunen thematisiert:

  • Was bringt die Einführung von EPSAS?
  • Welche Wirkungen gehen von der Kommunalaufsicht aus?
  • Was sind Erfolgsbedingungen für eine wirksame KiTa Finanzierung?
  • Welchen Einfluss hat der demographische Wandel auf die Infrastrukturkosten?

Tag zwei – Was tun?

Am zweiten Tag geht es um die Frage, was die betroffenen Kommunen selbst tun können, um aus eigener Kraft ihre Haushaltssituation zu verbessern. Zu diesem Zweck sollen Wege einer effizienten, an Wirkungen orientierten Ausgabensteuerung aufgezeigt werden. In den Fachforen gehen wir am zweiten Tag insbesondere der Frage nach, inwieweit die kommunale Finanzbasis durch Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden kann.

Nicht nur in den Fachforen, auch im Rahmen der Plenumsgespräche ist Interaktivität Trumpf. So haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, sich aktiv mit Fragen und Wortbeiträgen in die Diskussionen mit einzubringen. Auch für die Vernetzung der Teilnehmer untereinander bietet der Kongress viele Möglichkeiten. Zum einen durch persönliche Kontakte, zum anderen auch virtuell, über eine eigens für den Kongress eingerichteten Veranstaltungs-App.

Über den weiteren Prozess der Vorbereitung berichte ich gerne…

 

Über den Autor

Projekt Manger im Programm LebensWerte Kommune. Nach einer Ausbildung zum Industriekaufmann sowie zum Betriebswirt (VWA) bei den Stadtwerken Coesfeld hat er in Münster VWL studiert und im Jahr 2003 promoviert....

0 Kommentare

Kommentar verfassen

Bitte füllen Sie alle Felder aus: