Was verbindet die Städte Salzgitter, Mainz, Nürnberg, Remscheid, Essen und Leipzig? Auf den ersten Blick nicht viel, will man wohl meinen. Sie sind unterschiedlich groß, liegen im Norden, Süden, Westen und Osten der Republik und verfügen über eine unterschiedliche Wirtschafts- und Sozialstruktur. Dennoch ist ihnen eines gemein: Sie gehören zu einer wachsenden Zahl von Städten, die sich nicht mehr allein über Bankkredite refinanzieren. Stattdessen gehen sie den Schritt auf den Kapitalmarkt, sei es nun mittels Schuldscheindarlehen oder Anleihen. Obwohl eine längerfristige Aufnahme von Kassenkrediten eigentlich rechtswidrig ist, haben mehrere Bundesländer ihre diesbezüglichen Regelungen mittlerweile etwas aufgeweicht und erlauben für einen Teil des Kassenkreditbestands auch Laufzeiten von bis zu zehn Jahren. Damit ermöglichen sie auch in diesem Bereich eine Nutzung von Schuldscheindarlehen oder Anleihen. Was sind aber die Gründe für solch eine Entwicklung, welche Vorteile versprechen sich die Kämmereien davon und birgt dieser Schritt ggf. auch Risiken?

Eigenkapital ist teuer 

Folgt man der medialen Berichterstattung zu den Transaktionen, fällt immer wieder ein Begriff: „Basel III“. Dabei handelt es sich um das dritte Rahmenwerk des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht, das als Antwort auf die Finanz- und Wirtschaftskrise der letzten Jahre die Eigenkapitalanforderungen für Banken quantitativ wie qualitativ erhöht. Insbesondere die „Leverage Ratio“, die mit Blick auf das vorhandene Eigenkapital einer Bank eine allgemeine, nicht-risikogewichtete Verschuldungsobergrenze festsetzt, erweist sich dabei für Kommunen mitunter als problematisch. Denn Eigenkapital ist teuer. Verpflichtungen der Banken, ihr Eigenkapital zu erhöhen, führen folglich zu Margensteigerungen oder Volumenbegrenzungen bei Krediten. Margensteigerungen fallen zwar durch das derzeit historisch niedrige Zinsniveau noch nicht allzu sehr ins Gewicht. Dennoch sind sich viele Kämmerer der Risiken dieser Entwicklungen bewusst und suchen präventiv nach ergänzenden Alternativen.

Balanceakt gefragt 

Das kommunale Interesse an Schuldscheindarlehen und Anleihen wird dabei auch von Investorenseite aus geteilt. Institutionelle Anleger wie Versicherer oder Pensionskassen verfügen durch die ständigen Einzahlungen ihrer Kunden über große Geldmengen, die sie regelmäßig anlegen müssen. Dies wird jedoch aufgrund des Niedrigzinsniveaus immer schwieriger. Immerhin müssen die Investoren gemäß ihren Anlagerichtlinien eine gewisse Mindestverzinsung erzielen bei gleichzeitig überschaubarem Risiko – ein nicht einfacher Balanceakt. Schuldscheindarlehen oder Anleihen von Kommunen sind in dieser Hinsicht interessant. Sie versprechen nämlich aufgrund ihrer geringeren Liquidität gegenüber Anleihen des Bundes oder der Länder eine höhere Rendite, gelten gleichzeitig jedoch als sehr sicher. Für die Beteiligten also eine klassische Win-Win-Situation.

Platzierung als Risiko

Sind aber Kapitalmarktinstrumente für Kommunen nicht auch mit gewissen Risiken verbunden? Weisen Schuldscheindarlehen und Anleihen bspw. eine Komplexität auf, die die zuständigen Kämmereien oder Stadträte bei der Entscheidungsfindung überfordern? Dem ist nicht so. Mit spekulativen Finanzderivaten oder ähnlich riskanten Geschäften haben diese Instrumente nichts gemeinsam. Insbesondere Schuldscheindarlehen, bei denen es sich um Kredite von Kapitalsammelstellen handelt, zeichnen sich durch ein übersichtliches Vertragswerk aus, das dem klassischen Bankkredit recht ähnlich ist. Anleihen sind demgegenüber durch ihre Börsennotierung komplexer und aufwendiger, eignen sich als Einzelemission jedoch aufgrund des hohen Volumens sowieso nur für die einwohnerstärksten Großstädte, die zumeist über sehr professionalisierte Finanzverwaltungen verfügen. Lediglich das Platzierungsrisiko wird mitunter von Kämmereien als Risiko benannt. Es bezeichnet das Risiko, das nicht für das gesamte Volumen Investoren gefunden werden könnten. Dieses Risiko kann jedoch durch das sogenannte „Soft Sounding“ der arrangierenden Bank begrenzt werden. Hierbei fragt die Bank im Vorfeld der Platzierung ab, wie viel Interesse auf Investorenseite besteht und hat damit die Möglichkeit, das Volumen ggf. noch nach unten zu korrigieren. Bisher war jedoch eher das Gegenteil der Fall: Viele Platzierungen wurden deutlich überzeichnet.

Hohe Verschuldung

Nichtsdestotrotz – die Erschließung neuer Finanzierungsquellen ist keine Lösung des Grundproblems vieler Kommunen: einer zu hohen Verschuldung. Denn besser noch als solche Kommunen, die über eine breit diversifizierte Investorenbasis verfügen, sind diejenigen aufgestellt, die allgemein nur wenig Schulden aufweisen. Insofern sollte auch angesichts neuer Finanzierungsalternativen das Konsolidierungsziel für Kommunen weiterhin im Mittelpunkt stehen.

Was meinen Sie? Sind Schuldscheindarlehen und Anleihen eine interessante kommunale Finanzierungsalternative?

Foto: Thomas Kunsch

Über den Autor

Friederike-Sophie Niemann studierte Politik- und Verwaltungswissenschaft an der Universität Konstanz und verbrachte ein Austauschsemester an der Bilkent Universität in Ankara. Während ihres Studiums beschäftigte sie sich intensiv mit den Themenbereichen...

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