Murmeltier auf einem Stein
@Flickr, creative commons, taken by Claude Dopagne

In der Hektik unserer schnelllebigen Zeit geraten die wirklich wichtigen Termine leicht in Vergessenheit: Am 2. Februar war „Murmeltiertag„. Dies wirft bei den Leserinnen und Lesern dieses Blogs natürlich die Frage auf, was sich eigentlich bei den Gemeindesteuern getan hat. Um die Antwort vorwegzunehmen: Bei den steuerschwachen Kommunen nichts. Am Ende der Liste steht wieder der Kyffhäuserkreis.

Wachsen Unterschiede?

Steuern sind für die Gemeinden nicht nur als Finanzierungsquelle wichtig. Sie sind gleichsam Indikator der Wirtschaftskraft und der Zukunftschancen. Sie sind Resultat und Triebfeder der oft beschriebenen Disparitäten. Wachsen die Unterschiede in Deutschland? Dieser Frage geht die aktuelle Ausgabe unserer Reihe „Analysen & Konzepte“ nach. Die landläufige Beobachtung besagt: ja. Doch ganz so einfach ist die Antwort nicht.

Ost-West und Nord-Süd

Wir haben weiterhin ein Ost-West und ein Nord-Süd Gefälle. Im Detail sehen wir durchaus auch in Bayern und Hessen schwache Kreise. Tendenziell sind die landesinternen Unterschiede in wirtschaftsstarken Ländern größer als in den schwachen. Angesichts der starken Kommunen kann dies aber im kommunalen Finanzausgleich aufgefangen werden. Das klappt in den schwachen Ländern naturgemäß nicht.

Landkarte Deutschland

Abbildung 1: Steuereinnahmekraft der Gemeinden je Einwohner auf Ebene der Kreise und kreisfreien 2014

Werfen wir einen Blick auf die zehn stärksten und schwächsten Kommunen: im Vergleich 2004 zu 2014 tritt der erwähnte Murmeltiereffekt auf. Der Kyffhäuserkreis steht weiter ganz unten. Der Abstand zum stärksten Kreis München ist sogar noch gewachsen (2.750 Euro je Einwohner im Vergleich zu 2.000 Euro je Einwohner) In den Top Ten sammeln sich sieben bayerische Kommunen. Die schwächsten zehn Kommunen bleiben eine ostdeutsche Angelegenheit. Die Stabilität ist am unteren Ende der Steuerkraft hoch.

Tabelle_Jan_2016

Abbildung 2: Die zehn Kommunen mit der höchsten und geringsten Steuereinnahmekraft 2014

Keine Chance aufzuholen

Dennoch, in der Summe der 398 kreisfreien Städte und Kreise ist die Ungleichheit nicht gestiegen. Ursache dafür ist das relativ stärkere Wachstum der steuerschwachen Ostkommunen. Die große Spannweite vom ersten zum letzten Platz wird durch nur wenige Ausreißer am oberen Ende bedingt; ein typischer Effekt guter Konjunktur.

Dass in einer solchen Liste der Steuerkraft immer jemand oben und unten steht, ist mathematisch unvermeidlich. Leider zeigt die zeitliche Dimension der Verteilung, dass die schwachen Kommunen dauerhaft unten festhängen. Sie wachsen zwar, aber zu gering, um aufzuholen.

Neu denken

Wie ist die Perspektive? Steuerkraft resultiert aus Wirtschaftskraft. Hier bestehen offensichtlich historisch gewachsene Pfadabhängigkeiten. Der Kyffhäuserkreis wird daher wohl nie zum Landkreis München aufschließen. Die Konsequenz ist, dass wir die föderalen Mechanismen des Finanzausgleichs, der Strukturförderung und nicht zuletzt der Daseinsvorsorge in schrumpfenden Regionen neu denken müssen.

Über den Autor

René Geißler studierte Verwaltungswissenschaften und promovierte mit einer Arbeit zur kommunalen Haushaltskonsolidierung. Seit Mitte 2012 betreut er in der Bertelsmann Stiftung die Themen kommunale Finanzen und Reform der föderalen Finanzbeziehungen....

3 Kommentare

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  • Hartmut Bock

    09.02.2016
    # 01

    Da gibt es einen Schlusssatz, der mir nicht gefällt.“ .. die Daseinsvorsorge in schrumpfenden Regionen neu denken…“ Was steckt denn hinter diesem Satz? Sollen Schulen, Gesundheitssystem, Verkehrs- und Versorgungsinfrastruktur ausgedünnt werden. Soll die Dynamik der Entleerung noch forciert werden. Ich halte das für falsch, denn schon heute kommen die Zentren mit dem Wachsen nicht mehr zurecht. Wohnungsnot, Kriminalität, soziale Ausgrenzung und mehr, so sieht doch die Welt aus. Dezentrale Strukturen stärken – das ist die Aufgabe und nicht umgekehrt. Kreativität und auch Geld sind erforderlich, das ist klar, doch gesellschaftlich ist das akzeptabel.

    • René Geißler

      15.02.2016

      „Daseinsvorsorge neu denken“ geht genau in die von ihnen gezeigte Richtung. Wir brauchen innovative Modelle für Schule, Gesundheit oder ÖPNV. Ob es uns gefällt oder nicht, werden sich solche Leistungen in der klassischen Organisationsform in schrumpfenden Räumen nicht flächendeckend halten lassen. Gleichwohl sind solche Diskussionen politisch schwierig.

  • Thüringen hat die ärmsten deutschen Gemeinden – Thüringen im Blick – Nachrichten und Meldungen

    18.02.2016
    # 02

    […] Quelle: http://blog.wegweiser-kommune.de/finanzen/jaehrlich-gruesst-das-murmeltier […]

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