Ein Mann mit rotem T-shirt repariert das grüne Leuchtschild mit der Aufschrift Notausgang, welches unter der Decke hängt. Man sieht den Mann nur von hinten.

Was können „arme“ Kommunen tun, um aus eigener Kraft ihre Haushaltssituation zu verbessern?

Die Vorbereitungen für den 9. Kommunalkongress der Bertelsmann Stiftung laufen auf Hochtouren. „Stadt Land Bund – Finanzbasis stärken, Spielräume schaffen“ – so das Motto. Die Einladungen sind verschickt, in den ersten Tagen haben sich bereits 100 Personen angemeldet. Das Programm steht, in den Fachforen werden wie immer auch Lösungsansätze vorgestellt, die (notleidenden) Kommunen helfen können, ihre Finanzsituation aus eigener Kraft zu verbessern. Auf zwei dieser Fachforen möchte ich in diesem Beitrag gern näher eingehen.

Im Forum „Was machen europäische Kommunen anders? Neue Impulse für kommunale Haushaltskrisen „Made in Germany““, werfen wir einen Blick über den Tellerrand ins europäische Ausland. Denn nicht nur hierzulande, auch in anderen Ländern stehen viele Kommunen vor großen finanziellen Herausforderungen, und haben dabei sehr unterschiedliche Konzepte entwickelt, damit umzugehen. Diese aus andersartigen Kontexten und Verwaltungskulturen heraus entstandenen Strategien eröffnen einen ganz neuen Blick auf die eigenen Handlungsoptionen. Im Forum werden zwei – von Governance International im Auftrag der Bertelsmann Stiftung recherchierte – Fallstudien von Kommunen vorgestellt und diskutiert, die diese Herausforderungen erfolgreich bewältigt haben. Die Gemeinde Zeist (NL) hat mit einem innovativen Spardialog mit Bürgerinnen und Bürgern seit 2012 jährlich ca. 6,2 Mio Euro eingespart. Im Landkreis Surrey (GB), wurden trotz einer 25%-igen Budgetkürzung mithilfe einer wirkungsorientierten Ausgabensteuerung drastische Wirkungsverbesserungen im Bereich der Jugendarbeit erzielt. Das Modell hat in Großbritannien für Furore gesorgt und gilt mittlerweile als ein nationales Referenzmodell für die konsequente Umsetzung von Wirkungsorientierung und Koproduktion kommunaler Wirkungen mit Bürgerinnen und Bürgern in einem stark regulierten Bereich.

Unter dem Motto „Finanzierbare Wege für gelingendes Aufwachsen“ werden in einem weiteren Forum Chancen und Grenzen kommunaler Präventionsarbeit für Kinder und Jugendliche aufgezeigt. Ziel ist es, ein Verständnis von „Prävention = Investition“ herzustellen und zu diskutieren, inwieweit sich Investitionen in Prävention rechnen und Folgekosten sparen und wie die Finanzierung von Prävention langfristig sichergestellt werden kann.

Inhaltliche Basis ist die aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zur Analyse „Finanzierbare Wege für gelingendes Aufwachsen“ und die Ergebnisse der fiskalischen Begleitforschung des Modellprojekts „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“. Die zentralen Ergebnisse beider Untersuchungen können im Rahmen des Fachforums präsentiert und diskutiert werden. Zu den Diskutanten zählt hier u.a. Dr. Thomas Meysen, fachlicher Leiter des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht e. V. (DIJuF).

Foto: Anke Knopp

 

Über den Autor

Projekt Manger im Programm LebensWerte Kommune. Nach einer Ausbildung zum Industriekaufmann sowie zum Betriebswirt (VWA) bei den Stadtwerken Coesfeld hat er in Münster VWL studiert und im Jahr 2003 promoviert....

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