Gerade ist die „Digitale Agenda„ der Bundesregierung veröffentlicht worden. Ganz frisch gibt es jetzt auch noch das Bundesprogramm zur Digitalen Verwaltung 2020. Um überhaupt digital agieren zu können, braucht es eine flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandnetzen zum schnellen Austausch von Informationen und Wissen in den Kommunen. Dies stellt sich nicht nur in den Städten als eine große Herausforderung dar, sondern ist ganz zentral auch für die Überlebensfähigkeit in den ländlichen Regionen. Wer über SmartCity spricht, muss auch SmartCountry mitdenken.
Standortfaktor
Der Zugang zu einem schnellen Internet ist ein Standortfaktor für die Wirtschaft, für die Bürger und die moderne Verwaltung. Aber darüber hinaus ist es weit mehr: es geht um die gesellschaftliche Teilhabe an sich. Übertragungsraten von 1 bis 2 Mbit/s, wie sie in vielen Gebieten Deutschlands heute noch an der Tagesordnung sind, reichen zukünftig nicht mehr aus. Als politisches Ziel ausgerufen, sind heute Übertragungsraten von 50 Mbit und mehr in der Diskussion, allerdings mit dem Wissen, dass auch diese Marge bald überholt sein wird. Der Hunger nach Breitband wächst mit den Möglichkeiten der digitalen Nutzung.
Digitalisierung in Kommunen
Es ist also im Interesse einer Stadt/Gemeinde, seiner Einwohner und Gewerbetreibenden, mittelfristig eine schnelle Netzinfrastruktur zur digitalen Datenübertragung bereitzustellen, um aktuell und zukünftig die Wettbewerbsfähigkeit mit anderen und auch im internationalen Vergleich sicherzustellen. Das Bereitstellen von Leerrohren in den Kommunen wäre so ein erster Schritt hin zu einer zukunftsfähigen Versorgung: Es ist meiner Auffassung nach eine kommunale Aufgabe und ein lokales Thema zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit und gehört gleichbedeutend mit Wasser-, Gas- und Stromnetzen auch in kommunalen Besitz, um so Internetanbietern im Wettbewerb den Ausbau und den wirtschaftlichen Betrieb eines schnellen Netzes attraktiv zu machen und zu ermöglichen. Städte und Gemeinden könnten als Vermieter dieser Leerrohre Gelder akquirieren und beliebigen Netzbetreibern Zugang zu den Kunden verschaffen (Stichwort: Open Access). Die Notwendigkeit für viele Kommunen, spätestens jetzt mit dem Ausbau einer passiven Breitband-Infrastruktur zu beginnen, machen folgende Aspekte deutlich:
- Das Kommunikationsverhalten und die Mediennutzung der Bürger haben sich innerhalb der letzten 10 Jahre deutlich verändert
- Die Konsumwelt hat sich deutlich verändert. Onlineshopping und Smartphones sind nicht mehr wegzudenken
- HDTV mit 1080p ist inzwischen Standard, auch bei Video on Demand
- Schulen müssen sich diesem Wandel stellen, moderne Lernmethoden setzten voll auf vernetztes Wissen
- Die Arbeitswelt hat sich verändert und wird in nächster Zeit immer mehr von schnellen Datennetzen abhängig sein
- Überall entstehen sogenannte ‚Homeoffices‘.
- Mit dem sog. „Internet der Dinge“ wird in Zukunft ein noch ungeahnter Bedarf an schnellem Internet entsteht
Die Kommune ist der Ort, an dem Zugang zu dieser neuen Form der digitalen Grundversorgung entsteht. Es ist ein Anliegen des Gemeinwohls und daher auch in den Kommunen zu diskutieren, zu entscheiden und zu entwickeln.
Dazu habe ich auch Roland Fischer von der KGST am Rande des KGST-Forums 2014 in Dresden um ein kurzes Videostatement gebeten: „Ist Breitband ein kommunales Thema?“:
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