U-Bahn Station in die eine U-Bahn eingefahren ist. Von den Menschen sieht man auf dem Bahnsteig nur die Silhouetten.

„Haste mal nen Elphi?“ – Zu den Kosten eines kostenlosen Nahverkehrs

Die gute Nachricht: Die Bundesregierung will angesichts einer drohenden Klage der EU-Kommission ihre Maßnahmen für saubere Luft in deutschen Städten ausweiten. Zu diesem Zweck erwägen Umweltministerin, Verkehrsminister und Kanzleramtsminister in einem gemeinsamen Brief an Karmenu Vella, die EU-Umweltkommissarin, einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr. Keine schlechte Initiative angesichts des Entwurfs eines Koalitionsvertrages, der ausdrücklich vorsieht „… für unsere Kinder und Enkelkinder eine intakte Natur zu bewahren.“

Ein absolutes Novum überdies, denn bislang gibt es in Deutschland noch keinen kostenlosen Nahverkehr. Deutsche Städte hingegen, in denen Schadstoff-Grenzwerte nicht mehr eingehalten werden können, gibt es reichlich.

Nie mehr Fahrscheine kaufen, kaum noch Autos auf den Straßen – das klingt erst einmal gut. Hinzu kommt: Die Verkehrsbetriebe könnten sich die zahlreichen Kontrollen sparen.

Eine klasse Idee also, so scheint es auf den ersten Blick. Wie so oft aber liegt die Crux im Detail. Denn allein in Hamburg wäre das Vorhaben jährlich so teuer wie eine Elbphilharmonie. Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) erzielt durch Fahrscheinverkäufe jährlich rund 830 Millionen Euro. Und diese müssten bei einem Gratis-Angebot schlichtweg vom Steuerzahler aufgebracht werden.

Hinzu kommt: Der HVV befördert jährlich rund 770,5 Millionen Fahrgäste. Sollten, was zu erwarten wäre, noch deutlich mehr hinzukommen, dürften sich rasch Kapazitätsprobleme abzeichnen. Es erscheint schlicht nicht leistbar, in den Städten umgehend mehr Busse und Bahnen in Fahrt zu bringen – und auch hierfür sollte die Finanzierung geklärt werden. Der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan, Experte in Sachen kommunaler Nachhaltigkeit, stellt klar: „Mir ist kein Hersteller bekannt, der kurzfristig Elektrobusse in der Stückzahl liefern kann, die wir bräuchten.“

Es scheinen also durchaus Zweifel angebracht am eilig vorgeschlagenen Konzept. Nicht nur der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, fordert einmal mehr, das Konnexitätsprinzip fest im Auge zu behalten. Denn auch im aktuellen Koalitionsvertrag ist die Zusage enthalten, dass derjenige eine Leistung bezahlt, der sie auch bestellt hat.



Kommentar verfassen