Eine Kinderhand spielt mit Duplosteinen

Jeder kann sich mal verrechnen. Der Kita-Gebühren Super-Gau

Unter dieser Überschrift ließen sich diverse Geschichten erzählen: Zum Beispiel der bundesweite Anstieg der Kosten von 13 auf 28 Milliarden binnen zehn Jahren. Oder die Unterschiedlichkeit der Gebühren unter den Gemeinden. Oder die Intransparenz der Finanzierung zwischen Bund, Land, Kommunen und Eltern.

Die Stadt Potsdam hat noch eine Gau-Variante dazu erfunden. Die Gebühren wurden falsch berechnet. Sie müssen nun teilweise erstattet werden. Und zwar für 17.000 Kinder, 118 Einrichtungen, 36 Monate und 480 Beitragsstufen. Das wird eine ziemlich große Excel-Tabelle.

Die Vorgeschichte.

Kita sind in Potsdam, wie wohl in den meisten Großstädten Deutschlands, ein heißes Thema. Die Stadt rühmt sich ihrer Familienfreundlichkeit. Tatsächlich herrscht bei der quasi wichtigsten kommunalen Leistung Chaos. Die Plätze reichen nicht. Im letzten Sommer konnte die Stadt zum ersten Mal seit 50 Jahren nicht mehr alle Kinder versorgen. Bedauerlich, dass die Stadt vor Jahren alle Kita auf freie Träger ausgelagert hat. Nun zahlt sie jährlich 60 Millionen Euro, besitzt aber keinerlei Steuerungsoptionen. Hinzu kommt: Die Stadt berechnet die wohl höchsten Kita-Gebühren Ostdeutschlands.

Einfach mal nachrechnen.

Eine höchst unerfreuliche Konstellation für die Eltern. Der Elternbeirat hat daher bei den Gebühren mal nachgerechnet. Zugegeben, das Ganze ist nicht einfach. Die Rechtslage des Landes ist vage, die Kosten oft intransparent, die Belastung des Haushaltes ist zu berücksichtigen und am Ende sollen die Gebühren nach Einkommen gestaffelt werden. In Potsdam jedenfalls ging das schief. Die Stadt hat die Gebühren zu hoch bemessen. Man hat versucht, die Spielräume auszuschöpfen und den eigenen Haushalt zu schonen. Das ist nachvollziehbar und legitim. Aber hier hat man offenbar die Grenzen des Rechts überschritten. Im schlimmsten Fall hätte die Stadt statt 584 Euro monatlich nur 226 Euro berechnen dürfen; weniger als die Hälfte.

Riesiger Verwaltungsaufwand.

Fairerweise muss man sagen, dass diese extreme Überzahlung nur bei Eltern vorkommt, die jährlich 150.000 Euro verdienen. Je niedriger das Einkommen der Eltern, desto geringer ist der Kita-Beitrag, desto geringer die Überzahlung und somit die Erstattung. Für viele Eltern wird es demnach Keine geben. Aber nachrechnen muss die Stadt trotzdem. Und zwar für jedes einzelne Kind. Es ist kaum vorstellbar, wie dies personell abgewickelt werden soll. Als Sofortmaßnahme hat das Rathaus eine Hotline eingerichtet. Dann kann man zumindest allen Betroffenen ganz schnell erklären, dass es länger dauert.

Der Vorfall schlägt Wellen.

Mit der Erstattung, wenn sie denn irgendwann einmal bewältigt ist, wird die Geschichte nicht beendet sein. Das Land muss das Kita-Gesetz ändern. (Mal ganz nebenbei: Die Kommunen erwarten wirklich nicht viel vom Land. Aber ein funktionierendes Gesetz alle zehn Jahre wird man doch wohl schreiben können.) Bis September will Potsdam eine wirtschaftlich und rechtlich stimmige Satzung beschließen. Mittlerweile ist auch das Verhältnis zwischen Stadt, Eltern und Kita-Trägern zerrüttet. Und Eines darf man nicht vergessen: An Kita-Plätzen mangelt es noch Jahre.



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